Sitzung
2024-26/Fi.GR/003
Mandant
Gemeinde Finning
Gremium
Gemeinderat Finning
Raum
Sitzungssaal der Gemeinde Finning
Datum
27.02.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 3
Eröffnung und Begrüßung;

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind;

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über den Sachstand der ausführbaren Beschlüsse aus den vergangenen Sitzungen;

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Vorstellung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder;

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 7
Bauleitplanung;
 
Ö 7.1
Bebauungsplan "Holzhausen West" 15. Änderung, Gemeinde Utting;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 8
Vollzug der Baugesetze;
 
Ö 8.1
Verlängerung Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage in 86923 Finning, Windachstr. 4, Fl. Nr. 188/3, Gem. Entraching;

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9
Vollzug der Wassergesetze;
 
Ö 9.1
Erlass einer neuen Wasserabgabesatzung (WAS),

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9.2
Wasser Gebührenkalkulation zum 01.01.2024;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 9.3
Wasser Beitragskalkulation zum 01.01.2024;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9.4
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung zum 01.01.2024;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 9.5
Technische Betriebsführung der Wasserversorgungsanlagen – Aufhebung Beschluss vom 28.02.2023; Fremdvergabe Grundsatzbeschluss;

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 10
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grundschule Finning;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 
Ö 11
Verschiedenes, Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen;

Beschluss: Kenntnis genommen